Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Automatisierte Kanzlei

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Circlet Solutions UG (haftungsbeschränkt) und dem Nutzer über die Nutzung der Plattform Automatisierte Kanzlei.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Circlet Solutions UG (haftungsbeschränkt)

Seeweg 13

63128 Dietzenbach

Hessen, Deutschland

Leistungsbeschreibung

Automatisierte Kanzlei ist eine Software-as-a-Service (SaaS) Plattform, die Nutzern ermöglicht:

  • Mehrstufige Formulare zu erstellen und zu verwalten
  • Einreichungen zu sammeln und zu bearbeiten
  • PDF-Dokumente automatisch zu generieren
  • E-Mail-Benachrichtigungen zu automatisieren
  • Analysedaten zu erheben und auszuwerten

Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif.

Registrierung und Konto

Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen wahrheitsgemäße Angaben machen und Ihre Zugangsdaten geheim halten.

Sie sind für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich.

Die Nutzung ist nur für volljährige natürliche Personen oder juristische Personen zulässig.

Preise und Zahlung

Die aktuellen Preise finden Sie auf unserer Preisseite. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Abrechnung erfolgt monatlich über Stripe. Mit der Anmeldung für einen kostenpflichtigen Tarif autorisieren Sie uns, Ihre Zahlungsmethode zu belasten.

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen zu sperren.

Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch per E-Mail.

Kostenloser Tarif

Der kostenlose Tarif ermöglicht die unbegrenzte Erstellung von Formularen im Entwurfsmodus.

Die Veröffentlichung von Formularen und der Empfang von Einreichungen erfordert einen kostenpflichtigen Tarif.

Abonnement und Kündigung

Kostenpflichtige Abonnements werden monatlich abgerechnet und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht gekündigt werden.

Sie können Ihr Abonnement jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums kündigen.

Nach der Kündigung bleiben Ihre Daten für 30 Tage erhalten, danach werden sie gelöscht.

Pflichten des Nutzers

Als Nutzer verpflichten Sie sich:

  • Keine rechtswidrigen Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten
  • Keine Daten Dritter ohne deren Einwilligung zu verarbeiten
  • Die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten
  • Die Plattform nicht für Spam oder Phishing zu missbrauchen
  • Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen

Unzulässige Nutzung

Folgende Nutzungen sind ausdrücklich untersagt:

  • Verbreitung von illegalen, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalten
  • Sammlung personenbezogener Daten ohne rechtliche Grundlage
  • Übermäßige Belastung der Server oder Angriffe auf die Infrastruktur
  • Automatisierte Massenanmeldungen oder Scraping
  • Weiterverkauf oder Unterlizenzierung ohne Genehmigung
  • Nutzung für betrügerische Zwecke

Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design und Marken, verbleiben bei Circlet Solutions UG.

Sie erhalten ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

Nutzerinhalte

Sie behalten alle Rechte an den von Ihnen erstellten Inhalten. Sie gewähren uns das Recht, diese Inhalte zur Erbringung unserer Dienste zu verarbeiten.

Sie sind für die Rechtmäßigkeit Ihrer Inhalte verantwortlich.

Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand bei regelmäßiger Datensicherung beschränkt.

Gewährleistung

Wir stellen die Plattform 'wie besehen' zur Verfügung und bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit.

Wir garantieren keine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit.

Verfügbarkeit

Wir streben eine Verfügbarkeit von 99% an. Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit im Voraus an.

Wir sind berechtigt, den Dienst vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus Sicherheitsgründen oder für Wartungsarbeiten erforderlich ist.

Kündigung

Beide Parteien können das Vertragsverhältnis jederzeit ordentlich mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bei Verstößen gegen diese AGB können wir das Konto sperren oder kündigen.

Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung

Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern.

Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Widersprechen Sie nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Offenbach am Main, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2025